MENSCHEN I MEINUNGEN I MELDUNGEN Inhalt POSTDIENSTE Postgesetz – Referentenentwurf ist da! KEP Miese Bedingungen müssen ein Ende haben! 4 5 PLAKAT Die ver.di-Petition für bessere Arbeitsbedingungen 6 – 7 TARIF Arbeitszeit in der Zustellung BRANCHE Make Amazon Pay LOGISTIK DHL HUB Leipzig: Berufseinsteigerseminar 2023 8 9 10 SERVICE Termine 11 – 12 IMPRESSUM bewegen: Nr. 8/2023, 22. Jahrgang Herausgeber: Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) Bundesvorstand: Frank Werneke, Andrea Kocsis Redaktion: Rory Linton (verantwortlich) Kontakt & Anzeigenverkauf: bewegen.psl@verdi.de Redaktionsanschrift: ver.di Bundes verwaltung, Fach- bereich Postdienste, Speditionen und Logistik, 10112 Berlin Erscheinungsweise: 8 Ausgaben pro Jahr Druckauflage: 196.637 Gestaltung: datagraphis GmbH, Ostring 13, 65205 Wiesbaden- Nordenstadt, www.datagraphis.de Druck: Schaffrath GmbH & Co. KG DruckMedien, Marktweg 42–50, 47608 Geldern Titelfoto: ver.di REDAKTIONSSCHLUSS Ausgabe 1/2024: 17. Januar 2024 Ausgabe 2/2024: 6. März 2024 VERSANDBEGINN Ausgabe 1/2024: 9. Februar 2024 Ausgabe 2/2024: 29. März 2024 Gedruckt auf GraphoSilk FSC® 80 g/m2 2 bewegen 8/2023 Arbeiten im Lager der Zukunft Eine Initiative der Internationalen Transportarbeiter-Föderation (ITF), unterstützt von ver.di Weltweit werden täglich Flächen versiegelt und neue Lagerhallen gebaut. Allein Amazon hat seine Flächen in Deutschland zwischen 2020 und 2022 um 71 Prozent erweitert. Immer mehr Menschen arbeiten auf diesen Flächen. Doch unter welchen Bedingungen soll in den Lagerhallen gearbeitet werden? Diese Frage stellt sich die Internationale Transportarbeiter-Föderation (ITF) und will Standards für gute Arbeitsbedingungen in den Lagerhallen erarbeiten. Als Ge- werkschaft für die Arbeitnehmer*innen in der Logistik in Deutschland wirkt ver.di mit. Wie stellen wir uns das ideale Lager heute und in Zukunft vor? Wie muss es gebaut und ausgestattet sein, damit es den Bedürfnissen der dort arbeitenden Menschen gerecht wird? Und was braucht es, damit auch die Lkw-Fahrer*innen, die das jeweilige Warehouse ansteuern, gut versorgt sind? Die ITF hat eine sogenannte „Turbo-Arbeitsgruppe“ gegründet – sie tagt bis März 2024 an drei Terminen. Dann will sie mit den Ergebnissen an die Unternehmen herantreten. Diejenigen Unternehmen, die bereits versuchen, gute Arbeitsbedin- gungen zu schaffen, werden schon während der Arbeitsgruppenphase eingebun- den. ver.di setzt damit Standards für eine soziale Logistik. Stefan Thyroke Vertane Chance Lkw-Fahrer*innen bleiben bei Mauterhöhung außen vor Im Oktober hat der Deutsche Bundestag mit den Stimmen der Ampelkoalition be- schlossen, die Lastwagen-Maut ab dem kommenden Jahr nahezu zu verdoppeln. Bereits ab 1. Dezember 2023 wird eine zusätzliche Mautkomponente, der „Maut- teilsatz“ eingeführt. Er soll für die Kosten der durch den Verkehr verursachten CO2-Emissionen eingesetzt werden. Ebenfalls neu geregelt wird die Verwendung der Mauterlöse. Die Mittel sollen gezielt für die Verbesserung der Bundesfernstraßeninfrastruktur und für Maßnah- men im Mobilitätsbereich eingesetzt werden, mit besonderem Fokus auf den Bahn- schienen. Das ist angesichts der Klimaziele der Regierung nur konsequent, denn schließlich sind Transporte per Lkw immer noch günstiger als auf der klimafreund- licheren Schiene. Leider fehlt die von ver.di geforderte soziale Komponente gänzlich – die sogenannte Sozialmaut. Mit der Einführung einer Sozialmaut hätte die Politik eine reale Chance gehabt, die Bedingungen für die Fahrer*innen zu verbessern. Sie hat die Chance verstreichen lassen. In den vergangenen eineinhalb Jahren hat der Verein „Sozialmaut“, dem auch ver.di angehört, Gespräche mit der Politik geführt, um sie von der Idee einer Sozialmaut zu überzeugen. Stefan Thyroke, Bundesfachgruppenleiter Spedition und Logistik, berichtet: „Schon während der Gespräche haben wir die Zurückhaltung der Politik gespürt, sich unserer Forderung anzuschließen. Im Bundestag sprachen sich die Politiker*innen dann nicht für die Sozialmaut aus. Wir sind entsetzt, denn das ist ein deutlich anderes Signal als das, was die Politiker*innen in Gräfenhausen vor den Kameras vermittelt haben.“

POSTDIENSTE Das neue Postgesetz DER REFERENTEN- ENTWURF IST DA! Lange haben sie auf sich warten lassen, nun sind die Pläne der Bundesre- gierung für die Postdienste bekanntgeworden. Wir fassen die wichtigsten Punkte des Referentenentwurfs zusammen. Trugschluss 20 Kilogramm- Grenze für Pakete Mit dem neuen Gesetz soll eine Kenn- zeichnungspflicht für Pakete über zehn Kilogramm eingeführt werden, die 20 Kilogramm-Grenze für das Ein-Perso- nen-Handling ist nicht vorgesehen – Pa- kete müssen lediglich von zwei Perso- nen zugestellt werden, wenn keine „technischen Hilfsmittel“ zur Verfügung stehen. Diese Vorgabe ignoriert, dass die heute schon vorhandene Sackkarre im Zustellfahrzeug nicht ausreicht, um vor gesundheitlichen Schäden durch die Auslieferung von über 20 Kilogramm schweren Paketen zu schützen. „Um einen effektiven Gesundheitsschutz bei der Zustellung zu gewährleisten, muss eine echte 20 Kilogramm-Grenze her“, so Andrea Kocsis, stellvertretende ver.di- Vorsitzende. Universaldienst – lange Laufzeiten Die werktägliche Zustellung von Montag bis Samstag bleibt erhalten. Im Interesse der „Kostenreduzierung“ werden je- doch die Laufzeitvorgaben flexibilisiert. Von den an einem Werktag eingeliefer- 4 bewegen 8/2023 ten Sendungen müssen 95 Prozent am dritten (E+3) und 99 Prozent am vierten Werktag (E+4) zugestellt werden. Diese Flexibilisierung gefährdet Arbeitsplätze und wird von ver.di scharf kritisiert. Die neu abgeschlossenen „Schutzverträge“, die unsere Mitglieder vor betriebsbe- dingten Kündigungen schützen, sind deshalb umso wichtiger (siehe Seite 8). Lizenzpflicht und Subunternehmerhaftung Die Lizenzpflicht für Postdienstleister wird neu geregelt und auf den Paket- bereich ausgeweitet. In ein „digitales Anbieterverzeichnis“ müssen sich alle Postdienstleister einschließlich der Sub- unternehmer eintragen lassen. Unklar bleibt, ob Amazon auch unter diese Re- gelungen fällt – das wäre eine unange- messene Bevorteilung. Die Anbieter müssen Anforderungen an Zuverlässig- keit, Leistungsfähigkeit und Fachkunde erfüllen und die geltenden sozial- und arbeitsrechtlichen Vorschriften einhal- ten. Die Lizenzierung durch die Bundes- netzagentur erfolgt beim Markteintritt; die Einhaltung der Vorgaben wird stich- probenartig überprüft. Bei Verstößen kann die Lizenz entzogen werden. Die Hauptverantwortung für die Überprü- fung von Subunternehmern liegt jedoch bei ihren Auftraggebern. Bei Verstößen von Subunternehmern gegen das Ar- beitsrecht sollen Bußgelder gegen das auftraggebende Unternehmen verhängt werden. Obwohl ein Verbot von Subunter- nehmern in der Paketbranche wesent- lich effektiver wäre, sind die Lizenz- pflicht und die Subunternehmerhaftung ein positiver Schritt. Es wird schwieriger, das Sozial- und Arbeitsrecht einfach zu ignorieren, wie es derzeit viele Subun- ternehmer tun; große Dienstleister wer- den in die Verantwortung genommen. Die tatsächliche Wirksamkeit wird sich in der Praxis zeigen. Nachbesserung notwendig ver.di sucht das Gespräch mit der Politik und fordert eine Nach- besserung des Gesetzes. Gib uns deine Stimme und unterschreibe die Petition: psl.verdi.de/fair-zugestellt Der Referentenentwurf erschien erst kurz vor unserem Redaktions- schluss (28. November 2023) und die Situation ändert sich schnell. Für die aktuellsten Infos besuche unsere Website: psl.verdi.de/branche/postgesetz Foto: Adobe Stock – Asvolas

DU UNTERSCHREIBST FÜR DAS PAKET? DANN UNTERSCHREIB FÜR DEINE*N ZUSTELLER*IN!

TARIF Deutsche Post AG ARBEITSZEIT IN DER ZUSTELLUNG Neue Tarifverträge regeln Grundsät- ze zur Arbeitszeit in der Zustellung und sorgen für Schutz und Sicher- heit! Die Deutsche Post AG hat im Sommer ver.di zu Verhandlungen über eine Neu- gestaltung der Arbeitszeitregelungen aufgefordert. Bei der Aufnahme der Verhandlungen betonte ver.di, dass die Schaffung eines Rahmens für Arbeits- zeitregelungen, die durch Betriebsver- einbarungen in den Niederlassungen im Sinne der Beschäftigten gestaltet wer- den, überfällig ist. Ebenso seien gute und langfristig sichere Arbeitsplätze wichtig. Für die Verhandlungskommis- sion standen daher klare Regelungen im Vordergrund, die die Flexibilität begren- zen und verlässliche sowie möglichst planbare Dienstbeginne und Diensten- den schaffen. Die Verhandlungskommission er- kannte die Möglichkeit, durch diese Neugestaltung nicht nur die Qualität der Arbeitszeitregelungen zu steigern, son- dern auch eine Vollbeschäftigung und eine Eigenbeschäftigung in der Zustel- lung langfristig zu sichern. Die abge- schlossenen Tarifverträge zur Arbeitszeit in der Zustellung und die sogenannten Schutzverträge bieten den ver.di-Mit- 8 bewegen 8/2023 gliedern nun geregelte Rahmenbedin- gungen für ihre Arbeitszeiten und eine gesteigerte Arbeitsplatzsicherheit. Die Annahme der Tarifverträge wurde von der zuständigen Tarifkommission am 24. November 2023 beschlossen. Planbarer Feierabend Die Arbeitszeit wird in Dienstplänen festgelegt. Der Betriebsrat und der Ar- beitgeber legen darüber hinaus einen Korridor fest, innerhalb dessen vom Dienstplan abgewichen werden darf. Damit erhalten die Beschäftigten Sicher- heit über ihr spätestes Arbeitsende. ver.di konnte neben den Regelungen zum Dienstbeginn und zum Dienstende weitere Vereinbarungen zugunsten der Arbeitnehmer*innen treffen: ein ver- pflichtendes Arbeitskonto, Zuschläge für freiwillige Arbeit an freien Tagen und für freiwillige Rufbereitschaft. Näheres zu den Regelungen hier: kurzelinks.de/i4xj Unabdingbar: Verlängerung der Schutzverträge Die Verlängerung der Schutzverträge wurde im Zusammenhang mit dem Tarifvertrag „Arbeitszeit Zustellung“ ver- handelt. Die Verhandlungskommission hat klargestellt, dass eine Einigung zur Arbeitszeit nur in Verbindung mit der Fortschreibung der bestehenden Schutzverträge vorstellbar ist. Die Schutzverträge „Ausschluss der Fremdvergabe von Zustellbezirken“ und „Eigenbeschäftigung der Lkw-Fahrer“ wurden erfolgreich bis zum Ende des Jahres 2026 verlängert. Die Arbeitgeber bestanden angesichts der Unsicherhei- ten rund um das neue Postgesetz auf ein vorzeitiges Kündigungsrecht. Eine vorzeitige Kündigung hätte die Auflö- sung der Gegenleistung als Konse- quenz, was für die Arbeitgeber ausge- sprochen kostspielig wäre. Darüber hinaus wurde der Tarifver- trag „Ausschluss der betriebsbedingten Änderungs- und Beendigungskündi- gung“ sowie der erweiterte Rationalisie- rungsschutz bis zum Ende März 2027 verlängert. Die vereinbarten Vertragsverlänge- rungen schaffen Sicherheit für unsere Mitglieder bei der Deutschen Post AG. Betriebsbedingte Kündigungen bleiben somit langfristig ausgeschlossen. Das ist umso wichtiger in Anbetracht der ver- längerten Laufzeiten beim Referenten- entwurf für das neue Postgesetz.

LOGISTIK BESTER START INS BERUFSLEBEN DHL HUB Leipzig: Berufseinsteigerseminar 2023 Allmählich wird es für Berufseinsteiger*innen am DHL HUB Leipzig zu einer guten Tradition – das herbstliche Berufseinsteigerseminar. Ins Leben gerufen wurde es 2019 durch unseren Jugendfachkreis im Fachbereich Postdienste, Speditionen und Logistik (PSL). Das Seminar richtet sich speziell an die neuen Auszubildenden und Studieren- den am DHL HUB Leipzig. Es soll ihnen einen guten Start ins Berufsleben er- möglichen und gleichzeitig gewerk- schaftliche Orientierung geben. In diesem Jahr nahmen am 23. und 24. Oktober 41 Auszubildende und Stu- dierende im Jugendhotel Euroville in Naumburg (Saale) daran teil. Als Gäste geladen waren Julia Klein, Koordinatorin für Jugendarbeit im Bun- desfachbereich Postdienste, Speditio- nen und Logistik, und Nico Skopp, amtierender Vorsitzender des Jugend- fachkreises Fachbereich Postdienste, Speditionen und Logistik Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen (SAT). Auch der zuständige Betriebsrat vom DHL HUB richtete ein Grußwort an die Teilnehmer*innen. Volles Programm mit vielen nützlichen Informationen Zwei Tage lang lernten die Auszubilden- den und Studierenden viel über Tarifver- träge, betriebliche Mitbestimmung, 10 bewegen 8/2023 Rechte in der Ausbildung und Aufgaben von Gewerkschaften. Teamer*innen vom DGB sensibilisierten die Teilneh- menden mit Diskussionen über die Be- deutung von Gewerkschaften und Be- triebsräten für eine gelebte Demokratie am Arbeitsplatz. Am zweiten Tag lag der Fokus auf dem Thema „Tarif“, das für die meisten Berufseinsteiger*innen völliges Neuland war. Ein besonderes Highlight bildete dabei das „Tarifverhandlungsspiel“. Im Rahmen dieses Spiels übernahmen die Teilnehmenden entweder die Rolle der Arbeitnehmer*innen oder der Arbeitge- ber*innen. In der Auseinandersetzung ging es allerdings nicht um Geld, son- dern um Bonbons. Beide Seiten mussten sorgfältig überlegen, welche Ziele sie verfolgen wollen und wie sie diese am effektivsten gegenüber der anderen Sei- te durchsetzen können. Schnell wurde deutlich, dass beide Seiten sehr unterschiedliche Absichten verfolgen. In der Verhandlungssimula- tion erkannten die Arbeitnehmenden, dass sie ihre Ziele nur erreichen konn- ten, wenn sie zusammenhielten – eine wichtige Erkenntnis für das zukünftige Arbeitsleben! „Gelungene Veranstaltung“ Die für Jugend zuständige Gewerk- schaftssekretärin in SAT, Linda Strunz, betont, dass auch die Vernetzung der neuen Kolleg*innen wichtig sei. „Nach Ende des Seminars hatten wir einen Grillabend organisiert, bei dem die Stim- mung sehr ausgelassen war. In den zwei Tagen konnten nicht nur wir die neuen Azubis und Studenten besser kennen- lernen, auch untereinander wurden vie- le Kontakte geknüpft.“ Aus Sicht von Nico Skopp war die Veranstaltung gelungen: „Für mich war es das erste Berufseinsteigerseminar und ich fand die Veranstaltung sehr gut. Ich kann jedem Azubi oder Studieren- den nur empfehlen, daran einmal teilzu- nehmen. An beiden Tagen stand der Spaß immer an erster Stelle“. Auch Niclas Galesic, Vorsitzender der Jugend- und Auszubildendenvertretung des DHL HUB, bewertete die Tage positiv: „Das Berufsein steigerseminar war von einer lockeren Atmosphäre geprägt. Die Teil- nehmenden waren an den Themen in- teressiert, haben sich inhaltlich einge- bracht und in den Praxisphasen gut mitgearbeitet.“ Foto: Linda Strunz

SERVICE Termine IDAR-OBERSTEIN BeG Senior*innen Nahe-Hunsrück FB A, E, Büro ersatzlos gestrichen, Hilfe weiterhin möglich, Tel. 06785 9993055, 0151 75083776. INGOLSTADT BeG Senior*innen FB A, E, Stammtisch, 1. Mittwoch im Monat, 14.30 Uhr, „Fohlenweide“, Fohlenweide 1. JENA/WEIMAR/GERA BeG Senior*in- nen FB E, Wandergruppe, 1. Woche im Monat, näheres unter Tel. 03641 446002 und 03641 449912. KAISERSLAUTERN BeG Senior*innen FB A, E, Treffen, 1. Mittwoch im Monat, 15 Uhr, Gasthaus „Quack“, Enterswei- lerstr. 74, Anmeld. Tel. 06302 7727. KIRCHHEIM/TECK BeG Senior*innen FB A, E, Stammtisch, 3. Mittwoch im Monat, 15 Uhr, „Hasen“, Siechenwie- sen 1. Kontakt Geschäftsstellen und Rechtsberatung Du benötigst rechtliche Hilfe oder hast eine Frage zu Tarifverträgen oder deiner Mitgliedschaft? Dann wende dich an deinen zuständi- gen ver.di-Bezirk. Diesen findest du unter: kurzelinks.de/894h Für allgemeine Fragen steht dir ver.di Direkt zur Verfügung unter: 0800 83 73 43 3 (Mo. – Fr. von 7 bis 20 Uhr und Sa. von 9 bis 16 Uhr). Digitale Ausgabe kurzelinks.de/1fja 12 bewegen 8/2023 LÜDENSCHEID OV Lenne/Volme FB E, Stammtisch, 1. Dienstag im Monat, 18 Uhr, Gaststätte „Friedrichshof“, Friedrichstr. 31; Treff, jd. Dienstag, 18 Uhr, ver.di-Büro, 17 – 19 Uhr, Knap- perstr. 42, mehr unter www.ortsver einlennevolme.de MANNHEIM BeG Brief, Stammtisch, 1. Montag, im Februar, 17 Uhr, „Kraut- wickel“, Mallaustr. 111. BeG Senior*innen Rhein-Neckar FB E, Treff, 1. Montag im Monat, Neujahres- empfang, 8. Januar, Fasching, 5. Febru- ar, jeweils 14 Uhr, „Krautwickel“, Mal- laustr. 111. MARBURG BeG Senior*innen FB A, E, Treff, 2. Donnerstag im Monat, 14.30 Uhr, Details siehe Jahresprogramm. MINDEN BeG Senior*innen FB A, E, Stammtisch, 2. Donnerstag im Februar, 10 Uhr, „Zur Alten Fähre“, Barkhausen, Anmeld. für Frühstück bis montags vor dem Termin erforderlich, Tel. 0571 33554. MÜNCHEN BeG Senior*innen FB A, E, Jahreshauptversammlung, 20. Februar, 14 Uhr, Neuhauser Bürgersaal „Trafo“, Nymphenburgerstr. 171 A. MÜNSTER BeG Senior*innen FB E, Mit- gliederversammlung, 5. Februar, 15 Uhr, Restaurant Hotel Münnich, Heeremans- weg 11; Treff, 1. Montag im Monat (ab März), 15 Uhr, Restaurant Hotel Mün- nich, Heeremansweg 11; Info/Anmel- dung Tel. 0251 97430230 oder Mail susanne.thiemann@magenta.de NEUSS BeG Senior*innen FB A, E, Sprechstd., 1. Montag im Monat, 10 – 12 Uhr, ver.di, Glockhammer 31. NÜRNBERG BeG Senior*innen Nürn- berg/Schwabach/Roth FB A, E, Ver- sammlung, 1. Donnerstag im Monat, 14.30 Uhr, Restaurant „Gartenstadt“, Buchenschlag 1; Info Tel. 09183 4374; Wandergruppe, Info Tel. 0911 863188, 0151 42880597. OLDENBURG/UMLAND OV Seni- or*innen FB A, E, Digitalfotos, Info Tel. 0441 201203, Basteln, Spielen, Klönen, 2. Dienstag im Monat, 9 Uhr, Vereinslo- kal TV Metjendorf, Am Sportplatz, Info Tel. 0441 302972,Tel. 04402 4205; Jak- kolo, alle 3 Wochen, Vereinslokal des TV Metjendorf, Am Sportplatz, Info 0441 302972, Info Tel. 0441 505137. PFAFFENHOFEN BeG Senior*innen FB A, E, Stammtisch, 3. Dienstag im Monat, 14 Uhr, „Hofbergsaal“. REUTLINGEN BeG Senior*innen FB A, E, Stammtisch, 2. Donnerstag im Mo- nat, 14.30 Uhr, Bürgertreff „Unter den Leuten“, Rommelsbacher Str. 1. RHEINE BeG Senior*innen, Treffen, 1. Dienstag im Monat, 10 Uhr, AWO, Auf dem Thie 24, Anmeld. Tel. 05971 2223 oder Mail hbems@t-online.de TRIER BeG Senior*innen FB A, E, Trier- Saar-Mosel-Eifel, Stammtisch, 7. März, 9.30 Uhr, Bürgerhaus Trier-Nord, Hans- Eiden-Platz 4 (neben Blumen Lam- bert), Anmeld. erforderl. per Tel. 0160 96342728 oder Mail verdi-Senioren-pt. trier@t-online.de, weitere Veranstal- tungen und Informationen Tel. 0170 7261679. ULM BeG Senior*innen FB A, E, Mo- natstreffen, 1. Donnerstag im Monat, 14.30 Uhr, „Söflinger Wirtshaus“; Info Tel. 07306 919333. WEIDEN BeG Senior*innen Nordober- pfalz FB A, E, Treff, 1. Mittwoch im Monat, 14 Uhr, Cafe Mitte, Am Stocker- hutpark 1. WOLFENBÜTTEL OV Senior*innen FB A, E, Sprechstd., Montag, 9 – 12 Uhr, ver.di, Harzstr. 7; ver.di-Lohnsteuer-Ser- vice, Tel. 05331 88266. WÜRZBURG BeG Senior*innen FB A, E, Versammlung, 1. Donnerstag im Monat, 14 Uhr, „Vierjahreszeiten“; Se- niorenwandergruppe, jd. Mittwoch im Landkreis, Info alfred.hoerner@t-online. de oder Tel. 0931 400040. Alle Termine sind auch zu finden unter kurzelinks.de/vozc und unter orgawahlen.verdi.de