MENSCHEN I MEINUNGEN I MELDUNGEN ___________________________________________________________________________ ______________________ I N H A LT L K W - FA H R E R * I N N E N Unterwegs mit dem Beratungs- projekt Faire Mobilität 4 TARIFRUNDE DEUTSCHE POST AG Wir liefern. Jetzt seid ihr dran! 5 T I T E LT H E M A Schwarzarbeit wirksam bekämpfen S E R V I C E Termine 6 7 – 8 Betriebsratswahlen Deutsche Post AG Betrieb München Bei den Betriebsratswahlen vom 16. bis 18. Juni 2020 im Betrieb München konnte die ver.di-Liste 31 von 33 Man- daten und damit 93,9 Prozent der Mandate gewinnen. Ein großartiger Erfolg! Das Wahlergebnis ist ein starkes Zeichen für ver.di und steht für sichere Arbeitsplätze, für gute Lohnerhöhun- gen sowie gute Arbeitsbedingungen. Wir werden als ver.di alles tun, um auch in den nächsten zwei Jahren das Bestmögliche für die Beschäftigten he- rauszuholen. Tarifpolitisch und natür- lich auf betrieblicher Ebene als Gestal- ter und Kümmerer vor Ort, nahe bei den Menschen. Danke an alle Wähler*innen für ihr entgegengebrachtes Vertrauen und ihre Unterstützung. Wir wünschen den gewählten Betriebsrät*innen viel Geschick und vor allem Spaß und Leidenschaft bei ihrer Arbeit. red Tarifverträge gekündigt Bei der Deutschen Post InHaus Services GmbH, der E-Post Solutions GmbH und der EAT Leipzig GmbH wurden die entsprechenden Anlagen und Tarifverträge zum 31. August 2020 gekündigt, um Tarifverhandlungen zur Erhöhung der Entgelte zu führen. Am 10. August 2020 findet die Sitzung der Konzerntarifkommission statt, bei welcher die Forderung für die Tarifrunde beschlossen wird. Im September werden dann die Verhandlungen beginnen. Wir halten euch über die aktuelle Ent- wicklung auf dem Laufenden – in der nächsten Ausgabe der be.wegen und auf psl.verdi.de. red Azubi-Sonderaktion 2020/2021 – Fachbereich Postdienste, Spedition und Logistik Werde Mitglied in der GUV/Fakulta und zahle 2020 und 2021 keinen Beitrag. Wirst du zusätzlich noch ver.di-Mitglied, be- kommst du auch noch hochwertige Earbuds dazu. Schnell Mitglied werden lohnt sich! Die GUV/Fakulta ist die gewerkschaftliche Unterstüt- Was bringt mir die Mitgliedschaft in der GUV/Fakulta? Wenn du auf der Arbeit einen Schaden verursacht, kann dich dein Arbeitgeber in Regress nehmen. Dies bedeutet, dass du gegenüber deinem Arbeitgeber zumindest teilweise für den Schaden haftest: zungseinrichtung der DGB-Gewerkschaften. Als Mitglied erhältst du Schadensersatzbeihil- fe, wenn du bei der Arbeit einen Schaden ver- ursachst, sowie Rechtsschutz bei Straf- und Zivilverfahren in Zusammenhang mit deinem Beruf. Der Jahresbeitrag für die GUV/Fakulta kos- tet nur 21 Euro pro Jahr. Wenn du aber noch dieses Jahr Mitglied wirst, zahlst du 2020 und 2021 keinen Beitrag, bei vollem Schutz! Die Voraussetzung für eine Mitgliedschaft bei der GUV/Fakulta ist, dass du Mitglied in einer DGB- Gewerkschaft bist, wie zum Beispiel ver.di. 2 be wegen 5 I 2020 Weitere Infos? Oder Mitglied werden? kurzelinks.de/Azubi-Aktion „ Azubi K. verlor seinen Dienstschlüs- sel. Der Arbeitgeber nahm den Kollegen mit 2.000 Euro in Regress. Die GUV/Fa- kulta zahlte 1.920 Euro Schadenersatz- beihilfe. „ Azubi L. verschüttete Kaffee über eine Computertastatur. Durch einen Kurzschluss entstand ein Schaden am Rechner und die Tastatur musste ersetzt werden. Der Arbeitgeber nahm die Kolle- gin mit 200 Euro in Regress. Als Mitglied der GUV/Fakulta hätte sie eine Unterstüt- zung von ca. 180 Euro bekommen. red

LKW-FAHRER*INNEN ____________________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________________ Unterwegs mit dem Beratungsprojekt Faire Mobilität „Dzie dobry!“, „Bun ziua!“ oder „dob r den!“ – so lauteten die Begrüßun- gen an einem Samstag auf dem Lkw- Parkplatz der Raststätte Hörselgau in Thüringen. Das Team von Faire Mo- bilität nutzte – wie regelmäßig am Wochenende – die Gelegenheit, Lkw-Fahrer*innen während ihrer Pausen anzusprechen, um sie über ihre Arbeitsbedingungen und Rechte auf dem deutschen Arbeitsmarkt so- wie deren Durchsetzung zu informie- ren. Polnisch, rumänisch, bulgarisch – in die- ser Reihenfolge stellte sich auch die Häufigkeit der Herkunft der Fahrer*in- nen dar. Die Problematik war jedoch überwiegend gleich: Die Umgehung des deutschen Mindestlohns durch das „Spesenmodell“. Unklarheit um Spesen und Mindestlohn Ein Mindestlohnanspruch besteht im- mer dann, sobald die Fahrer*innen in F A I R E M O B I L I TÄT Das Projekt Faire Mobilität hilft, gerechte Löhne und faire Arbeitsbedingungen für Arbeitnehmer*innen aus den mittel- und osteuropäischen EU-Staaten auf dem deutschen Arbeitsmarkt durchzusetzen. Die politische Verantwortung für das Projekt liegt beim DGB-Bundesvorstand. Es wird gefördert durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales und die DGB-Gewerkschaften. Knapp die Hälfte alle Fälle gelten Entgeltfragen. Jeder vierte Beratungsfall kommt aus den Bereichen Transport, Lager und Logistik. www.faire-mobilitaet.de 4 be wegen 5 I 2020 Deutschland arbeiten – nicht nur beim Be- und Entladen – sondern auch im reinen Transitverkehr. Die tatsächliche Höhe des Lohns lässt sich bei den punk- tuellen Kontrollen des Zolls häufig nur schwer nachvollziehen: Denn in die Ge- samtsumme fließen oft bis zu zwei Drit- tel zusätzliche Spesenzahlungen ein. Wie hoch der eigentliche Stundenlohn also ist, lässt sich dann schwer nachvoll- ziehen. Die Unternehmen sparen sich durch dieses Modell zusätzlich die So- zialabgaben und Steuern für einen Großteil des ohnehin knappen Geldes, das sie an die Fahrer*innen ausbezah- len. Das Beratungsangebot von Faire Mobilität wird dankend angenommen, die Fahrer*innen sind in hohem Maße interessiert und gesprächsbereit. Den Schritt, ihre Ansprüche auch arbeitsge- richtlich geltend zu machen, gehen aber bisher wenige. Deshalb ist es auch Auf- gabe der Beratung, die Fahrer*innen für eine lückenlose Dokumentation ihrer Tätigkeiten (Arbeitszeiten, Frachtbriefe, Routen) zu sensibilisieren und sich so abzusichern. Ronny Keller Fotos: ver.di

TITELTHEMA _____________________________________________________________________________________________________________ _______________________________________________________________________________________________________ Schwarzarbeit wirksam bekämpfen Das Bündnis gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung in der Logistik- branche hat sich zum Ziel gesetzt, illegale Beschäftigungsverhältnisse aufzu- decken und in der Gesellschaft ein Problembewusstsein für Schwarzarbeit zu entwickeln. Denn diese zerstört sozialversicherungspflichtige Beschäftigung und verursacht schlechtere Löhne. Im bundesweiten Bündnis gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäfti- gung im Speditions-, Transport- und Logistikgewerbe arbeiten unter ande- rem die Generalzolldirektion (Finanz- kontrolle Schwarzarbeit) und das Bun- desamt für Güterverkehr (BAG) eng miteinander zusammen. Schwarzarbeit ist kein Kavaliersdelikt, sondern eine strafbare Handlung, welche zu Lasten der Allgemeinheit geht. Die Folgen sind niedrigere Löhne für die Beschäftigten, Verlust sozialversicherungspflichtiger Arbeitsplätzen und Abgaben- und Steu- erausfälle. Hinzu kommen eine man- gelnde oder gar keine Absicherung für unsere Kolleg*innen bei Krankheit, Ar- beitslosigkeit, im Alter sowie eine Wett- bewerbsverzerrung zu Lasten der geset- zestreuen Unternehmen. Das Bündnis gegen Schwarzarbeit Grundsätzlich gehört es zum Aufgaben- bereich des Zolls, Schwarzarbeit und il- legaler Beschäftigung nachzugehen, aber viele Augen sehen eben mehr. Deshalb wurde das Bündnis ins Leben gerufen. Weitere Mitglieder des Bünd- nisses neben der Finanzkontrolle Schwarzarbeit und dem BAG sind ver.di, der Bundesverband Güterverkehr Logis- tik und Entsorgung (BGL), das Bundes- finanzministerium, das Bundesministe- rium für Verkehr und digitale Infrastruktur und das Bundesministeri- um für Arbeit und Soziales. Illegale Beschäftigung und Schwarzarbeit Die Grundlage für die Bekämpfung il- legaler Beschäftigungsverhältnisse ist das Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz. Schwarzarbeit ist laut Paragraph 1: Wer eine Dienst- oder Werkleistung erbringt oder ausführen lässt und dabei, „ als Arbeitgeber oder Unternehmer seine sozialversicherungsrechtliche Melde- und Aufzeichnungspflichten nicht erfüllt, „ wer als Steuerpflichtige*r steuerli- chen Pflichten nicht nachkommt, „ wenn Sozialleistungen bezogen wer- den und die daraus ergebenen Mit- teilungspflichten gegenüber den So- zialleistungsträger nicht erfüllt werden, „ wer als Erbringer*in von Dienst- und Werkleistungen auf die gewerbe- rechtliche Anmeldung verzichtet, „ wer ein zulassungspflichtiges Hand- werk als stehendes Gewerbe betreibt, ohne dies in der Handwerksrolle ein- zutragen. Die Handwerksrolle ist ein Verzeichnis, in das sich der oder die Inhaber*in eines Betriebes eintragen muss, wenn diese*r ein zulassungs- pflichtiges Handwerk betreibt. Jahr 2018 53.491 Kontrollen, 111.004 Ermittlungsverfahren Summe der Geldstrafe: 33,4 Millionen Euro Dabei kommt es nicht selten zu Vorfällen und Verstößen gegen die Arbeitsgeset- ze: Im Jahr 2018 kontrollierte der Zoll 53.491 Arbeitgeber in den verschiede- nen Branchen und leitete daraufhin 111.004 Ermittlungsverfahren ein. Die 6 be wegen 5 I 2020

T E R M I N E „ GAU-BICKELHEIM Sprechstd. m. d. Polizei, 1. Dienstag im Monat, 19 – 22 Uhr, Autohof. „ GÖPPINGEN BeG Senioren FB 10, Stammtisch, 1. Don- nerstag im Monat, 14 Uhr, „Gartenfreunde“, Paul-Köpff- Weg 65; Info Tel. 07161 42403. „ HAGEN BeG Senioren FB 10, Info-Nachmittag, 7. Okto- ber, 15 Uhr, AWO-Begegnungsstätte Boelerheide, Over- bergstr. 125. „ HALLE Kraftfahrerkreis Halle/S.-Weißenfels FB 10, Treff, 12. September, 14 – 17 Uhr, SVG Weststrasse 31. „ HAMBURG BeG Post Hamburg Süd FB 10, Treff, 1. Mon- tag im Monat, 15 – 17 Uhr, „Dubrovnik Kupferkanne“, J.-Ludowieg-Str. 6. BeG Senioren Hamburg Süd FB 9, 10, Treff, 1. Montag im Monat, 15 – 17 Uhr, „Dubrovnik Kupferkanne“, J. Lu- dowieg-Str. 6, Klubzimmer 1. Stock. BeG Senioren Hamburg Zentrum FB 10, Treff, 3. Dienstag im August, Oktober, 10 – 12 Uhr, ver.di, Besenbinderhof 60, Raum St. Georg, Ebene 9. „ HEILBRONN BeG Senioren FB 9, 10, Stammtisch, 3. Don- nerstag im Monat, 14 Uhr, „Hofwiesen“, Hofwiesenstr. 40. „ IBBENBÜREN UND UMGEBUNG ver.di-Senioren, Treff, 1. Donnerstag im Monat, 10 Uhr, Büro OV, Pavillon am Bahnhof, Gleis 1. „ IDAR-OBERSTEIN BeG Senioren Nahe-Hunsrück FB 9, 10, Sprechstd., 1. Montag im Monat, 14 – 17 Uhr, DGB- Haus, Wilhelmstr. 25, Anmeld. Tel. 06785 9993055, 0151 75083776. weg 13; Gartenfest, 15. September, Kleingartenanlage Ketteler, Bonifatiusweg; Info Tel. 0251 235381. „ NEUSS BeG Senioren FB 9, 10, Sprechstd., 1. Montag im Monat, 10 – 12 Uhr, ver.di, Glockhammer 31. „ NÜRNBERG BeG Senioren Nürnberg/Schwabach/Roth/ Lauf FB 1, 9, 10, Versammlung, 1. Donnerstag im Mo- nat, 14.30 Uhr, Restaurant „Gartenstadt“, Buchenschlag 1, Nürnberg; Fahrt ins Blaue, 17. September, Abf. 10 Uhr, Langwasser Süd; Weinfahrt, 15. Oktober, Abf. 10 Uhr, Langwasser Süd, Kosten 30 € Mitglieder, 40 € Nichtmit- glieder; Info Tel. 0911 579843; Wandergruppe, Info Tel. 0911 863188, 0151 42880597. „ OLDENBURG OV Senioren FB 9, 10, Digitalfotos, Info Tel. 0441 201203, Basteln, Spielen, Klönen, 2. Dienstag im Monat, 9 Uhr, Vereinslokal TV Metjendorf, Am Sport- platz, Info Tel. 0441 302972,Tel. 04402 4205; Jakkolo, alle 3 Wochen, Landgasthof Moslesfehner Brückenhaus, Wardenburg, Korsorsstr. 1, Info Tel. 04488 3252, Info Tel. 0441 505137. „ PFAFFENHOFEN BeG Senioren FB 9, 10, Stammtisch, 3. Dienstag im Monat, 14 Uhr, Hofbergsaal. „ REUTLINGEN BeG Senioren FB 9, 10, Stammtisch, 2. Donnerstag im Monat, 14.30 Uhr, Bürgertreff „Unter den Leuten“, Rommelsbacher Str. 1. „ RHEINE BeG Senioren, Treffen, 1. Dienstag im Monat, 10 Uhr, AWO, Auf dem Thie 24. „ SCHWÄBISCH GMÜND BeG Senioren FB 9, 10, Stamm- tisch, 2. Dienstag im Monat, 14.30 Uhr, Casino Altenheim St. Anna. „ INGOLSTADT BeG Senioren FB 1, 9, 10, Stammtisch, 1. Mittwoch im Monat, 14.30 Uhr, „Fohlenweide“, Foh- lenweide 1. „ SCHWEINFURT Kraftfahrerkreis Schweinfurt FB 10, Treff, 19. September, 16 Uhr, Gasthaus „Straub“, Hauptstr. 28, Grettstadt. „ JENA/WEIMAR BeG Senioren FB 9, 10, Wandergruppe, 1. Dienstag im Monat, 10 Uhr, Tel. 03641 445223. „ KAISERSLAUTERN BeG Senioren FB 9, 10, Treffen, 1. Mittwoch im Monat, 15.30 Uhr, „Licht Luft“, Enters- weilerstr. 51, Anmeld. Tel. 06302 7727. „ KIRCHHEIM/TECK BeG Senioren FB 9, 10, Stammtisch, 3. Mittwoch im Monat, 15 Uhr, „Hasen“, Siechenwiesen 1. „ LÜDENSCHEID OV Lenne/Volme FB 10, Stammtisch, 1. Dienstag im Monat, 18 Uhr, Gaststätte „Dahlmann“, Grabenstr. 18; mehr unter ortsvereinlennevolme.de „ MANNHEIM BeG Brief, Stammtisch, 1. Montag, im Okto- ber, 17 Uhr, „Krautwickel“, Mallaustr. 111. BeG Senioren FB 10, Treff, 1. Montag im Monat, 14 Uhr, „Krautwickel“, Mallaustr. 111. „ MAYEN Sprechstd. für alle DGB-Mitglieder, jd. Montag, 16 – 18 Uhr, DAA, Hahnengasse 4, jd. Mittwoch, 9.30 – 11.30 Uhr, Gebäude Bhf. Mayen Ost. „ MÜNSTER BeG Senioren FB 1, 9, 10, Treff, 1. Montag im Monat, 15 Uhr, Restaurant Hotel Münnich, Heeremans- „ TRIER BeG Senioren FB 9, 10, Trier Saar Mosel, Stamm- tisch, 1. Donnerstag im Monat, 9.30 Uhr, Bürgerhaus Trier-Nord, Franz-Georg-Str. 36, weitere Veranstaltungen und Informationen Tel. 0171 4934877. „ ULM BeG Senioren FB 9, 10, Monatstreffen, 1. Donners- tag im Monat (nicht im September), 14.30 Uhr, „Jahnhal- le“; Fahrt nach Nördlingen, 17. September, Abf. Ulm, Zu- stieg Gerlenhofen, Anmeld. bis 15. September; Info und Anmeld. Tel. 07348 6611 und auf den Monatstreffen. „ WEIDEN BeG Senioren Nordoberpfalz FB 9, 10, Treff 1. Mittwoch im Monat, 14.30 Uhr, Cafe Mitte, Am Sto- ckerhutpark 1. „ WOLFENBÜTTEL OV Senioren FB 9, 10, Sprechstd., jd. Montag, 9 – 12 Uhr, ver.di, Harzstr. 7; ver.di-Lohnsteuer- Service, Tel. 05331 88266. „ WÜRZBURG BeG Senioren FB 9, 10, Versammlung, jd. 1. Donnerstag im Monat, 14 Uhr, „Vierjahreszeiten“; Herbstfest für ver.di-Bezirkssenioren, 17. September; Seniorenwandergruppe, jd. Mittwoch im Landkreis. REDAKTIONSSCHLUSS Ausgabe 6/2020: 25. August 2020 · Ausgabe 7/2020: 16. Oktober 2020 Alle Termine sind auch zu finden unter: psl.verdi.de/service IMPRESSUM bewegen Nr. 5/2020, 18. Jahrgang · Herausgeber: Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) · Bundesvorstand: Frank Werneke, Andrea Kocsis · Redaktion: Lena Widmann (verantwortlich), Markus Jaggo, Gabriele Sander · Kontakt & Anzeigenverkauf: bewegen.psl@verdi.de · Redaktionsanschrift: ver.di Bundesver- waltung, Fachbereich Postdienste, Speditionen und Logistik, 10112 Berlin, Telefon: 030 6956-0, Fax: 030 6956-3762 · Erscheinungsweise: 8 Ausgaben pro Jahr · Druckauflage: 213 139 · Gestaltung: datagraphis GmbH, Ostring 13, 65205 Wiesbaden- Nordenstadt, www.datagraphis.de · Druck: Schaffrath GmbH & Co. KG DruckMedien, Marktweg 42–50, 47608 Geldern · Titelfoto: Pixabay.com Gedruckt auf GraphoSilk FSC® 80 g/m2 8 be wegen 5 I 2020